AGB
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über den Verkauf von Möbeln und Zubehör („Ware"), die zwischen PRISMA Möbel, Sükrü Yildirim, Wielandstraße 86A, 44791 Bochum („Verkäufer") und dem Kunden („Käufer") über den Online-Shop unter www.prismamoebel.de geschlossen werden.
(2) Diese AGB gelten ausschließlich für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen. Der Käufer bestätigt mit seiner Bestellung, Unternehmer zu sein.
(3) Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden AGB des Käufers wird hiermit widersprochen. Sie werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Verkäufer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung.
(2) Durch das Absenden einer Bestellung über den Online-Shop gibt der Käufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers per E-Mail oder durch die Lieferung der Ware. Der Verkäufer ist berechtigt, das Vertragsangebot innerhalb von fünf Werktagen anzunehmen oder abzulehnen.
(4) Bestellungen können auch per E-Mail oder Telefon aufgegeben werden. Die Auftragsbestätigung erfolgt in diesen Fällen in Textform per E-Mail.
(5) Der Käufer hat sicherzustellen, dass die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und E-Mails des Verkäufers technisch empfangen werden können.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro, netto, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
(2) Die verfügbaren Zahlungsarten sind im Online-Shop ausgewiesen. Der Käufer kann per Rechnung (über Mondu, 30 Tage Zahlungsziel), Kreditkarte (Visa, Mastercard), PayPal, Klarna oder Vorkasse bezahlen.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse gewährt der Verkäufer einen Skonto in Höhe von 2 % auf den Rechnungsbetrag. Der Skonto wird nur gewährt, wenn der Rechnungsbetrag vor Lieferung vollständig auf dem Konto des Verkäufers eingegangen ist.
(4) Bei Zahlung per Rechnung (Mondu) beträgt das Zahlungsziel 30 Tage ab Rechnungsdatum. Die Abwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mondu GmbH, Berlin. Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen von Mondu.
(5) Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB) zu verlangen.
(6) Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer schriftlich anerkannt wurden.
§ 4 Lieferung und Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Der Käufer trägt die Versandkosten.
(2) Für Lagerware aus dem eigenen Lager des Verkäufers in Hattingen beträgt die Lieferfrist 2–4 Werktage nach Auftragsbestätigung und Zahlungseingang. Für Dropshipping-Artikel gelten die im jeweiligen Angebot angegebenen Lieferzeiten.
(3) Sofern kein Liefertermin angegeben ist, beträgt die Lieferfrist maximal 30 Tage nach Vertragsschluss.
(4) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Käufer zumutbar sind.
(5) Kann der Verkäufer vereinbarte Lieferfristen aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Lieferengpässe beim Vorlieferanten, Streik etc.), nicht einhalten, wird er den Käufer unverzüglich informieren und eine neue voraussichtliche Lieferfrist mitteilen. Ist die Lieferung innerhalb der neuen Frist ebenfalls nicht möglich, ist der Verkäufer berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
(6) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Käufer bzw. bei Versendung mit Übergabe an den Spediteur oder eine sonstige zur Ausführung der Versendung bestimmte Person auf den Käufer über. Dies gilt auch für Teillieferungen.
(7) Sichtbare Transportschäden sind vom Käufer unmittelbar bei Lieferung gegenüber dem Spediteur anzuzeigen und zu dokumentieren. Versteckte Transportschäden sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich beim Verkäufer zu melden.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers (Vorbehaltsware).
(2) Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Im Falle der Weiterveräußerung tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen aus dem Weiterverkauf in Höhe des Rechnungswertes an den Verkäufer ab. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung ermächtigt.
(3) Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verkäufers nicht zulässig.
(4) Bei Pfändungen oder sonstigen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu informieren.
(5) Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die Forderungen des Verkäufers um mehr als 10 %, wird der Verkäufer auf Verlangen des Käufers Sicherheiten nach eigener Wahl freigeben.
§ 6 Untersuchungs- und Rügepflicht
(1) Der Käufer ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel, Vollständigkeit und Übereinstimmung mit dem Auftrag zu untersuchen (§ 377 HGB).
(2) Offensichtliche Mängel sind innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung schriftlich beim Verkäufer zu rügen. Versteckte Mängel sind innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung zu rügen.
(3) Bei Unterlassen der rechtzeitigen Rüge gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
§ 7 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte, soweit nachfolgend nicht abweichend geregelt.
(2) Als Beschaffenheit der Ware gelten ausschließlich die Angaben des Verkäufers sowie die Produktbeschreibungen des Herstellers. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen keine Beschaffenheitsvereinbarung dar.
(3) Die Ware kann handelsübliche geringfügige Abweichungen in Farbe, Maß, Gewicht oder Musterung aufweisen. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar.
(4) Bei berechtigten Mängelrügen hat der Verkäufer das Recht der Wahl zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung. Nach zweimalig fehlgeschlagener Nacherfüllung kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Verkürzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Verkäufer der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
(3) Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Rahmen des Produkthaftungsgesetzes.
§ 9 Datenschutz
Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Käufers im Rahmen der Vertragsabwicklung. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung unter www.prismamoebel.de/datenschutz.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Bochum, sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(4) Vertragssprache ist Deutsch.
Stand: Juli 2026